Das Merkelchen und die Videoüberwachung…
Jan 15th, 2008 | By feydab | Category: Allgemein, draussen vor der Tür, Feydab erklärt das GrundgesetzEs freut einen doch immer, wenn man in diesen Tagen der verbalen Versteckspiele klare Worte des Bundesmerkelchens zu hören bekommt, so braucht man doch zumindest nicht länger nur zu vermuten, in Berlin grassiere die Dummheit, sondern erlangt irgendwann auch Gewissheit.
Dass innere Sicherheit ein Feld der CDU ist, auf dem sie Maßstäbe setzt wie keine andere Partei, bezweifelt seit den Paranoikern Schäuble und Jung wohl kaum noch einer. Um so beängstigender ist der Gedankenfurz den die werte Dame heute auf der Bundespressekonferenz abgelassen hat und sich somit in den Gestank aus Hessen und Berlin einreiht:
Dem aufmerksamen Leser wird die unterschwellige Drohung in dem Satz nicht entgehen, denn wenn man berücksichtigt, dass die inzwischen allseits praktizierte Videoüberwachung anstatt seinerzeit versprochener Prävention nur eine schnellere Reaktion bewirkt hat und dies mit dem Warnschussarrest auch geschehen soll, ahne ich schlimmes. Wenn dann auch noch der arme Rentner in München als Märtyrer des politischen Dissens hingestellt wird, kommen mir schon die Tränen vor Lachen.
Dass die (richtige) Kriminalitätsstatistik schon seit Jahrzehnten eine signifikante Steigerung im Bereich Jugendkriminalität aufweist und hier auch noch speziell sozial schwache Gesellschaftsgruppen herausstechen, zu denen – aufgrund misteriöser Umstände und überproportional – ausgerechnet Menschen mit Migrationshintergrund zählen, scheint ein echtes Novum für unsere Kanzlerin. Ist aber auch kein Wunder, denn die Statistiken wurden ja – zumindest bei uns in Hamburg – nur in einem Fall von ihren Parteigängern gefälscht, woher soll sie das also wissen?
Hauptsache ist doch wir reden jetzt endlich mal drüber, kann ja sein, dass sich nach der Wahl auch noch jemand dran erinnert…

Total glaubwuerdig war auch Merkels Versuch, sich dem Vorwurf der Migrantenfeindlichkeit zu entziehen. Es wuerde keine Unterschied machen, ob Straftaten von genau diesen Migranten oder deutsche Staatsbuergern begangen wuerden. Warum muss man sich dann aber kuerzlich getaetige Aussagen Kochs anhoeren, die eine schnelle Abschiebung krimineller Auslaender fordern?! Hierbei erinnere ich nur an das Wahlplakat der DVU.
Das ein Warnschussarest oder Erziehungscamps unsere Probleme nicht kleiner werden lassen, sollte doch damit nun auch dem letzen klar geworden sein. Die gesellschaftlichen Einfluesse und eine schlechte Schulpolitk, und ja, ich muss hierbei wieder unserer schlechtes Schulsystem ansprechen, sind doch die wahren Gruende fuer die gestiegene Gewaltbereitschaft Jugendlicher. Das steht imo fest.
Unglaublicher Weise beansprucht die CDU immer noch, trotz ihrer braunen Sprachblasen, die politische Mitte für sich. Es bliebe zu wünschen, dass die Anzeige wegen Volksverhetzung gegen Herrn Koch Erfolg hat.
[...] mir genau dies nicht immer gelingt, zeigen nicht nur die juengsten Ereignisse der letzten Tage, nein, oft passierte mir dies auch im Blog vom lieben Herrn tAXMAN. Was dem Einen unwichtig [...]