es singt der Chor der Blöden

Nov 16th, 2009 | By | Category: draussen vor der Tür, Politik
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Man muss es ja mal auf den Punkt bringen, der Chorgesang der SPD ist bestenfalls ausbaufähig. Natürlich muss man Hubertus Heil zugute halten, dass “Yes we can” für die SPD inhaltliches Novum waren im Juni 2008 und es eben auch eines gewissen Charisma bedarf um die Menge in spontane Begeisterung zu versetzen, trotzdem scheint sich an der Chorfähigkeit der SPD auch nach der Dresdner Demonstration für mehr Einigkeit und Solidarität wenig getan zu haben, und das, trotzdem es sich dabei um eine für die SPD “alte Weise” handelte…

Nun sind natürlich die Gesangsqualitäten einer Partei nicht ausschlaggebend für ihre Wählbarkeit, allerdings ist es genau die Diskrepanz zwischen Inhalt des Textes und Auftreten der Partei, die so symptomatisch ist, für den Zustand der SPD. Zwar mag man alte Lieder singen und dem Chorgeist fröhnen, aber kein sozialer Friede hält Einzug in das Ansinnen der Realpolitik. Noch überspitzter kann man sagen, dass genau die alten Lieder eben nicht der Weg sind, das Ansinnen von Solidarität zu vermitteln, wenn der Text nicht mit Inhalt gefüllt wird. Genau das schlägt sich dann auch in den Resultaten aus Dresden nieder, man liegt sich publikumswirksam in den Armen, betont die neu gefundene Harmonie aber kramt immer noch in Allgemeinplätzen rum, derweil im Wählerwald leise Mark-Uwe Kling gesummt wird.

Vermögenssteuer und Bildungssoli bedeuten keine Steuergerechtigkeit, die “Überprüfung” der Rente mit 67 und das Eingeständnis der Hartz-Ungerechtigkeiten sind bestenfalls Kosmetik für die verfehlte Regierungspolitik. Wenn sich Herr Gabriel hinstellt und konstatiert man müsse die Mitte ideologisch neu besetzen und beginnt an den sozialen  Patriotismus zu appellieren, ringt es mir bestenfalls ein müdes Lächeln ab, denn das mutet eher an, wie eine Schröder-Light-Variante. “Die Mitte” so Herr Gabriel “ist kein gesellschaftlicher Ort oder eine Bevölkerungsgruppe, um die man sich zu kümmen hat, sondern der Austragungsort darüber, welche Gruppe, die richtigen Fragen stellt und die richtigen Antworten gibt” und es läge eben an der SPD die derzeitige Deutungshoheit des bürgerlichen Lagers zu bekämpfen, und für sich zu gewinnen. Problematisch daran ist allerdings, dass diese “Deutungshoheit” kaum zu beanspruchen sein wird für eine Partei, die einerseits “ihre Nervenenden” erst “wieder in die Gesellschaft entwickeln muss”, andererseits die linke Meinungsführerschaft an die Genossen um Herrn Gysi abgegeben haben und sich dann am Ende wieder nur auf die merklifizierten Worthülsen der Bundeskanzlerin beschränkt, wie “wachstumsorientierter Konsolidierung” und dem Plan, die “Verursacher der Finanzkrise stärker an den Lasten zu beteiligen”

Das Hauptproblem der SPD ist auch nach Dresden immer noch der Mangel an Visionen und glaubhaften Agitatoren, so wird dann auch die Talfahrt in der Wählergunst weitergehen.

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