Im Troubel aller Wahlschlappen und -erfolge bei der Bundestagswahl, und den damit verbundenen Spekulationen um kommende soziale Einschnitte oder die Neuaufstellung der SPD wurde der deutsche Michel mal wieder erfolgreich von den tagespolitischen Themen abgelenkt, deren Brisanz uns aber unweigerlich einholen wird und dann wie ein Damoklesschwert über uns hängt, weil sie vollkommen unbeeinflusst von [...]

Wie offen heutzutage die Demontage unseres demokratischen Systems und der Rechtsstaatlichkeit gefordert wird.
Vor gut einem Jahr wurde das Verfassungsgericht angerufen, die Verträge von Lissabon zu überprüfen. Im Kern aller Kritik stand dabei die höchst undemokratische Willens- und Gesetzesbildung, die fragliche Rechtssicherheit von Bürgern gegenüber den politischen Organen und der Mangel an Transparenz innerhalb der Union. [...]

Manchmal ist es schon erstaunlich, zu welchen Aussagen sich Politiker hinreißen lassen, so stolperte ich gerstern im Gulli und bei total Nonsense über die Chatäußerungen des Herrn Jurk (SPD), der wörtlich einen Grundgesetzverstoß in Kauf nimmt, wenn es auch nur ein Kind davor bewahrt missbraucht zu werden. Da fiel mir ganz nebenbei noch die Zensursula [...]

Die Sache, die mich am meisten an der ganzen Wirtschafts- und Finanzkrise fasziniert ist die Tatsache, dass den Verursachern zu keinem Zeitpunkt auch nur eine Strafe angedroht wurde, gescheige denn, dass man sie zur Rechenschaft gezogen hätte. Ist aber auch komplett verständlich, wo doch beinahe jeder Protagonist eigentlich vollkommen unverschuldet in den Sog des Finanzcrashs [...]

Berlin – Unbestätigten Meldungen zufolge hat sich der Bundesarbeitsminister und parlamentarischer Geschäftsführer der SPD Olaf Scholz für die  Einführung eines Ehrenzeichens für besondere Verdienste um den Rentenhaushalt ausgesprochen.
Nach der erstmaligen Verleihung des Ehrenkreuzes der Bundeswehr anfang dieser Woche sprach sich der SPD-Recke dafür aus, dass auch Leistungen der arbeitenden Bevölkerung sich wieder lohnen müsse und [...]