Berlin – Unbestätigten Meldungen zufolge hat sich der Bundesarbeitsminister und parlamentarischer Geschäftsführer der SPD Olaf Scholz für die  Einführung eines Ehrenzeichens für besondere Verdienste um den Rentenhaushalt ausgesprochen. Nach der erstmaligen Verleihung des Ehrenkreuzes der Bundeswehr anfang dieser Woche sprach sich der SPD-Recke dafür aus, dass auch Leistungen der arbeitenden Bevölkerung sich wieder lohnen müsse…[weiterlesen]

Auf Zeit-Online war heute eine Diskussion zwischen der Urheberin der Petition gegen Internetsperren, Franziska Heine  und der Bundesministerin für Jugend, Frauen, Familie und Zensur Senioren zu lesen, die – mal wieder – tiefe Einblicke in die verquere Logik der Frau von der Leyen liefert. Das Gesetz macht deutlich: Kinderpornografie, also Bilder und Filme über Vergewaltigungen…[weiterlesen]

ist die mangelhafte Bereitschaft selbst zu denken, denn nur eigene Gedanken – mögen sie falsch oder richtig sein – bilden die Grundlage einer persönlichen Meinung. Wer dieser Tage die Diskussion über das Zensursula-Gesetz verfolgt, schüttelt manchmal unweigerlich den Kopf, wie wenig Verständnis und Wissen hüben wie drüben um den Art. 5 GG zu beobachten ist,…[weiterlesen]

forderte die Kanzlerin in ihrer Neujahrsansprache 2008, jetzt – achtzehn Monate später – erfolgte fristgerecht die Interpretation der Bundesagentur für Arbeit zu dem Thema. Einem Bericht der Bild und der Welt zufolge sollen Hartz 4 Empfänger zukünftig bei Verdacht auf Leistungsmissbrauch observiert werden, so eine interne Weisung der BA. Dazu sollen die Argen entweder einen…[weiterlesen]

Liebe Leser es ist Wahljahr! Falls ihr es nicht wusstet, aber dieses Jahr müsst sollt dürft ihr wieder euren turnusmässigen Beitrag zur Demokratur in Deutschland leisten und den Schwachsinnigen in Berlin für weitere 4 Jahre bestätigen, sie würden in “unserem Namen” regieren und wir würden garnicht bemerken, dass wir alle nur durch irgendwelche Lobbyisten ferngesteuerte…[weiterlesen]