Dies ist wieder so ein Beitrag, von dem ich sicher bin, dass er kaum eine Sau interessiert, aber ich muss mir das trotzdem mal von der Seele schreiben, weil ich trotz aller guten Vorsätze einfach nicht darüber stehen kann, was das Bundesmerkelchen und ihre Spießgesellen in Berlin und Brüssel treiben – es geht zum Teil…[weiterlesen]

Wie offen heutzutage die Demontage unseres demokratischen Systems und der Rechtsstaatlichkeit gefordert wird. Vor gut einem Jahr wurde das Verfassungsgericht angerufen, die Verträge von Lissabon zu überprüfen. Im Kern aller Kritik stand dabei die höchst undemokratische Willens- und Gesetzesbildung, die fragliche Rechtssicherheit von Bürgern gegenüber den politischen Organen und der Mangel an Transparenz innerhalb der…[weiterlesen]

So jedenfalls lässt sich die politische Reaktion zusammenfassen, die auf die Ablehnung der Lissabonner Verträge in Irland folgte. Wie kann sich das ehemalige Armenhaus von Europa bloß erdreisten, die Hand zu beißen, die es mit 55 Mrd. Euro gefüttert hat? Es sei nun an Irland zu sagen, wie man die Verträge von Lissabon doch noch…[weiterlesen]